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SPD - Überlingen: Verantwortung für unsere Stadt

Herzlich Willkommen auf der Homepage der SPD Überlingen

Herzlich willkommen beim SPD-Ortsverein Überlingen!

Hier finden Sie Informationen, Termine, Positionen und Veranstaltungen der SPD, wir laden Sie ein zum Diskutieren und Anregen. Bei uns bekommen Sie Politik aus einer Hand - ob Stadt oder Landkreis, Landes- oder Bundespolitik. Wir freuen uns über Ihr Mitdenken, über Anregungen und Kritik. Unsere Sitzungen sind in der Regel öffentlich. Nehmen Sie mit uns Kontakt auf, wenn Sie mehr wissen wollen.

 
 

22.06.2016 in Ankündigungen

Roter Seehas 172 ist online

 

Der Rote Seehas 172 vom 14.06.2016 ist online und kann heruntergeladen werden.

 
 

09.06.2016 in Allgemein

Die SPD sieht einen Generalangriff auf die Landesgartenschau 2020

 

Die SPD Überlingen hat die im Bürgerentscheid von 2013 detailliert beschriebene Planung der Landesgartenschau (LGS) stets befürwortet und unterstützt. Die Planung des Bürgerparks West ist nach mehreren Jahren weitgehend abgeschlossen worden und steht vor dem Beginn der Realisierung.

Die Verantwortlichen der LGS brauchen in dieser Phase dringend unsere Unterstützung für das Vorhaben und nicht Sperrfeuer. Für die SPD ist unverständlich, dass die Initiatoren der Bürgergemeinschaft BÜB und Andere jetzt den Versuch unternehmen, mit alten und seit Jahren bekannten Behauptungen Stimmung zu machen, um einen neuen Bürgerentscheid zu erzwingen. Man kann durchaus der Informationspolitik der Stadtspitze in Teilen kritisch gegenüber stehen, ohne dass dies aber den Vorwurf einer Unterdrückung von Bürgerbeteiligung rechtfertigte.

Eine umfassendere Bürgerbeteiligung als die einer bürgerschaftlichen Vorbereitung des Wettbewerbs um die LGS-Planung, deren Beurteilung durch ein Preisgericht und einen Bürgerentscheid hierüber sowie die begleitenden Entscheidungen durch gewählte Stadträte kennt unsere Rechtsordnung nicht. Die selbstverständlich gewollte weitere Bürgerbeteiligung an der Realisierung des Konzepts kann sich deshalb nur innerhalb der mit großer Mehrheit entschiedenen Grundzüge der Planung und nicht im grundsätzlichen Frontalangriff auf diese Grundlagen bewegen. Die Betreiber eines Bürgerbegehrens geben vor, dass es ihnen nur um eine Änderung bei einer Mauer und einer Straßenplatanenallee gehe, sie aber zur LGS stünden.

In Wirklichkeit geht es für sie um einen Angriff gegen die Planung von Frau Mommsen insgesamt. Gewollt ist ein anderer Bürgerpark West und damit verbunden eine andere LGS. Sie haben die mit großem Aufwand, Kosten und Engagement  drei Jahre lang vorangebrachte Entwicklung der LGS abgewartet, um nach Ablauf der Bindungsfrist des Bürgerentscheids ihre mit altbackenem Material gefüllte Bombe hochgehen zu lassen. Die Unfähigkeit weniger Personen, mit ihrer Ansicht in der Minderheit sein zu können, darf nicht dazu führen, die LGS zu gefährden. Genau dies wäre aber der Fall, wenn wegen des angestrebten Bürgerbegehrens Unruhe und Zwietracht in der Stadt ausgelöst und durch rechtliche Auseinandersetzungen über das Begehren der Realisierungsrahmen der LGS immer weiter verengt würde.

Die SPD lehnt einen neuen Bürgerentscheid ab, fordert aber auch dazu auf, sich an den workshops zur Detailplanung Uferpromenade und Uferpark West zahlreich zu beteiligen. Alle Überlinger sollten sich der in einer Unterstützung des Begehrens liegenden Tragweite bewusst sein.

Die SPD-Fraktion Sylvia Kruse-Baiker, Udo Pursche, Michael Wilkendorf, Oswald Burger

Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein zur nächsten öffentlichen Fraktions- und Vorstandssitzung am Dienstag, 14. Juni um 19 Uhr in der Weinstube Renker

 
 

10.05.2016 in Ankündigungen

Roter Seehas 171 ist online

 

Der Rote Seehas, Ausgabe 171 Mai 2016 ist online und kann heruntergeladen werden.

 
 

04.05.2016 in Allgemein

Sparvorschläge und Sozialdemokratie

 

Die von der Beratungsfirma Allevo vorgeschlagenen Einsparungen im Personalbereich lassen uns SPD-Stadträte etwas ratlos zurück. Zum einen sind die zum Vergleich herangezogenen Kommunen nicht sehr aussagekräftig, da sie Besonderheiten unserer Kneipp-, Heilfasten-, Kur- und Tourismusstadt nicht ausreichend berücksichtigt und zum anderen in vielen Fällen von viel zu theoretischen Zahlen ausgegangen wird. Wir stellen dagegen fest, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung mit ihren Aufgaben ausgelastet sind, dass die immer häufigeren Krankheitstage und burnouts dies belegen. Wenn wir im Personalbereich größere Einsparungen vornehmen würden, ginge dies nur zu Lasten der Leistungen für unsere Bürgerinnen und Bürger oder würde zu noch mehr Überbelastung der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter führen. Es ist auf jeden Fall jeder Einzelfall genauestens zu prüfen, es ist den Ursachen der Be- und Überlastung nachzugehen, bevor auch nur ein Teildeputat gekürzt wird – und dies so schnell wie möglich, um eine weitere Verunsicherung der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu beenden. Wir können uns aber einige Deputatsverschiebungen innerhalb der Verwaltung vorstellen. Auf jeden Fall steht für uns SPD-Stadträte fest:

Personelle Veränderungen gehen nur MIT den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern!

 
 

25.04.2016 in Allgemein

Bürgerbeteiligung – mit uns selbstverständlich!

 

Die SPD lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, in der nächsten öffentlichen Fraktionssitzung mit uns über die Tagesordnungspunkte der nächsten Gemeinderatssitzung, vor allem über die Vorschläge der Firma Allevo zur Haushaltskonsolidierung zu diskutieren. Bringen Sie ihre Vorschläge und Anregungen ein, wir freuen uns über Ihre Teilnahme.

Dienstag, 3. Mai um 19 Uhr in der Weinstube Renker

Außerdem werden wir uns anschließend in einer öffentlichen Vorstandssitzung über den Erneuerungsprozess der SPD Baden-Württemberg und verschiedene geplante Veranstaltungen unterhalten.

 
 

Die SPD im Land

 

Veranstaltungskalender

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02.07.2016, 16:00 Uhr - 22:00 Uhr Sommerfest der SPD
SPD-Sommerfest am Seemooser Horn (Vereinsgelände und -Clubheim des VfB-Kanu-Clubs) Für Mitglieder der S …

05.07.2016, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr erweiterte Kreisvorstandssitzung in Eriskirch
SPD-Kreisvorstandssitzung in Eriskirch-Mariabrunn In der Gaststätte "Irisstuben" im Nebenzimmer, D …

26.07.2016, 19:00 Uhr - 29.07.2016, 22:00 Uhr Vorstands und Fraktionssitzung

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