Herzlich Willkommen auf der Homepage der SPD Überlingen

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Hier finden Sie Informationen, Termine, Positionen und Veranstaltungen der SPD, wir laden Sie ein zum Diskutieren und Anregen. Bei uns bekommen Sie Politik aus einer Hand - ob Stadt oder Landkreis, Landes- oder Bundespolitik. Wir freuen uns über Ihr Mitdenken, über Anregungen und Kritik. Unsere Sitzungen sind in der Regel öffentlich. Nehmen Sie mit uns Kontakt auf, wenn Sie mehr wissen wollen.

 

31.07.2017 in Allgemein

Diner en Rouge

 
Diner en Rouge - Bild 1

Auch im nächsten Jahr wird es wieder ein Diner en Rouge geben, denn pünktlich um 17:00 Uhr hörte der Regen auf und so trafen doch einige Genossinnen und Genossen und Gäste im Gelände der Landesgartenschau ein, um gemeinsam dem Wetter zu trotzen. Bis in die späten Abendstunden ließen sie es sich bei selbstgemachten Terrinen, diversen Brotsorten, Rotwein und roten Säften gut gehen.


 

31.07.2017 in Allgemein

Wie hängt innere Sicherheit mit sozialer Sicherheit zusammen?

 
Hilde Mattheis (MdB), Leon Hahn und Christian Gospodarek

Dieses Thema hatte Hilde Mattheis (MdB) im Gepäck, als sie die Überlinger SPD besuchte.

Es ist derzeit üblich den linken und rechten Extremismus zu verknüpfen, dazu kommt die Verunsicherung der Bevölkerung durch die vielen Unsicherheiten in unserem Umfeld, wie die Kriege und dadurch bedingten Flüchtlinge aus Irak, Syrien und Afghanistan, nicht zu vergessen jene Menschen, die vor Hunger und Terror in Afrika flüchten.

Nun wurde in den letzten Jahren von allen Regierungen als Sparmaßnahme die Präsenz der Polizei zurück gefahren, es fehlt der Schutzmann als Ansprechpartner, Verkehrsregler, vor dem Jugend- und Altersheim oder ganz einfach als Helfer über die Straße.

Wenn also diese gefühlte Sicherheit fehlt und parallel dazu internationale Konflikte zunehmen, auch Europa keine Antworten hat, so werden terroristische Anschläge, egal wo auf der Welt, als persönliche Bedrohung gesehen.

Die Menschen fühlen sich durch unterschiedliche Aussagen der Politiker verunsichert, sehen keine Perspektiven, haben Angst vor Altersarmut und fehlendem bezahlbaren Wohnraum. Der Staat muss hier Perspektiven eröffnen, tut er dies nicht, sieht die Bevölkerung auch keine innere Sicherheit.

Als Antwort darauf kann es nur heißen, dass der soziale Zusammenhalt gestärkt werden muss, somit die Waffenlieferungen eingeschränkt und die Entwicklungsunterstützung herauf gefahren, wird. Es müssen die Einkommensteuer, die Krankenversicherung und der soziale Mietwohnungsbau verbessert werden. D. h. die Agenda 2010 bedarf einiger Nachbesserungen um das das Rentenniveau zu stabilisieren, damit besser und mehr in Bildung investiert und eine Bürgerversicherung eingeführt, wird. Und mit einem Einwanderungsgesetz bekommt man zudem auch die Flüchtlingsfrage in den Griff.

Stringenz oder Klarheit: wenn ich weiß, es muss sich etwas ändern, nicht an althergebrachtem festhalten.

Die Kohlesubventionen z. B. in Bildung und alternative Energien umwandeln.

Und mit einer Bürgerversicherung vor allem kleinere Einkommen entlasten, den Unterschied zwischen Privat und Kasse (auch beim Facharzt) abschaffen. D. h.

Rückkehr zur Parität

Beitragsbemessungsgrenze erhöhen

Ausgleich von Leistungen Privat/Gesetzlich

Andere Einkommensarten berücksichtigen

Einnahmen in Infrastruktur stecken (Krankhäuser, Landarzt)

Länder sollen raus aus Beihilfesystem für Beamte und in das Arbeitgebersystem wechseln

Nachweislich gibt es in einer gerechten Gesellschaft weniger Selbstmorde, Drogentote und Alkoholprobleme.

 

31.07.2017 in Ankündigungen von SPD Bodenseekreis

Roter Seehas 180 ist online

 

Der Rote Seehas, Ausgabe 180 vom 29.07.2017 ist online und kann heruntergaleden werden.

 

23.07.2017 in Pressemitteilungen von SPD Bodenseekreis

SPD fordert von Verkehrsminister Hermann mehr Engagement beim Ausbau der Bodenseegürtelbahn

 

„Die SPD in der Bodenseeregion fordert von der Landesregierung mehr Engagement beim Ausbau der Bodenseegürtelbahn“ stellen Norbert Zeller (SPD-Fraktionsvorsitzender) und Dieter Stauber (SPD-Kreisvorsitzender) nach der Stellungnahme des Verkehrsministers Winfried Hermann auf einen Antrag des Ulmer Landtagsabgeordneten und stv. Fraktionsvorsitzenden, Martin Rivoir fest.

 

07.07.2017 in Pressemitteilungen von SPD Bodenseekreis

SPD Kreistagsfraktion beantragt Expertenanhörung zu Felchen Aquakultur im Bodensee

 

Die Kreistagsfraktion der SPD im Bodenseekreis hat eine Stellungnahme zm Thema Aquakultur im Bodensee veröffentlicht.. Ihr könnt hier auch die zugrundeliegenden Dokumente herunterladen:

dl/Stellungnahme_MLR_2067.pdf

dl/Antrag_2067_LTF_SPD.pdf

Pressemitteilung

Zur Erzeugung von 500 bis 600 Tonnen Felchen in 12 Netzgehegen an zwei Standorten wäre eine  Fläche von circa 3800 Quadratmeter notwendig, teilt das Ministerium für Ländlichen Raum auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion mit. Angeregt wurde der Antrag durch die SPD-Kreistagsfraktion Bodenseekreis. Aufgrund der Wassertiefe, der Strömungsverhältnisse und der Windexposition wurden konkret zwei Standorte im Überlinger See in Betracht gezogen. Dagegen hatte sich erst jüngst der Überlinger Gemeinderat ausgesprochen.

 

Die SPD im Land

Veranstaltungskalender

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05.09.2017, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr Kreisvorstandssitzung SPD Bodenseekreis
erweiterte Kreisvorstandssitzung der SPD Bodenseekreis am Dienstag, 05. September Endspurt! Nur noch 19 Tag …

26.09.2017, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Vorstands- und Fraktionssitzung

05.10.2017, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr Kreisvorstandssitzung am Do. 05.10.2017 um 19 Uhr
Erweiterte Kreisvorstandssitzung in der Gaststätte "Post" in Oberteuringen Wir treffen uns im Neb …

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