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SPD - Überlingen: Verantwortung für unsere Stadt

Herzlich Willkommen auf der Homepage der SPD Überlingen

Herzlich willkommen beim SPD-Ortsverein Überlingen!

Hier finden Sie Informationen, Termine, Positionen und Veranstaltungen der SPD, wir laden Sie ein zum Diskutieren und Anregen. Bei uns bekommen Sie Politik aus einer Hand - ob Stadt oder Landkreis, Landes- oder Bundespolitik. Wir freuen uns über Ihr Mitdenken, über Anregungen und Kritik. Unsere Sitzungen sind in der Regel öffentlich. Nehmen Sie mit uns Kontakt auf, wenn Sie mehr wissen wollen.

 
 

10.05.2016 in Ankündigungen

Roter Seehas 171 ist online

 

Der Rote Seehas, Ausgabe 171 Mai 2016 ist online und kann heruntergeladen werden.

 
 

04.05.2016 in Allgemein

Sparvorschläge und Sozialdemokratie

 

Die von der Beratungsfirma Allevo vorgeschlagenen Einsparungen im Personalbereich lassen uns SPD-Stadträte etwas ratlos zurück. Zum einen sind die zum Vergleich herangezogenen Kommunen nicht sehr aussagekräftig, da sie Besonderheiten unserer Kneipp-, Heilfasten-, Kur- und Tourismusstadt nicht ausreichend berücksichtigt und zum anderen in vielen Fällen von viel zu theoretischen Zahlen ausgegangen wird. Wir stellen dagegen fest, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung mit ihren Aufgaben ausgelastet sind, dass die immer häufigeren Krankheitstage und burnouts dies belegen. Wenn wir im Personalbereich größere Einsparungen vornehmen würden, ginge dies nur zu Lasten der Leistungen für unsere Bürgerinnen und Bürger oder würde zu noch mehr Überbelastung der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter führen. Es ist auf jeden Fall jeder Einzelfall genauestens zu prüfen, es ist den Ursachen der Be- und Überlastung nachzugehen, bevor auch nur ein Teildeputat gekürzt wird – und dies so schnell wie möglich, um eine weitere Verunsicherung der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu beenden. Wir können uns aber einige Deputatsverschiebungen innerhalb der Verwaltung vorstellen. Auf jeden Fall steht für uns SPD-Stadträte fest:

Personelle Veränderungen gehen nur MIT den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern!

 
 

25.04.2016 in Allgemein

Bürgerbeteiligung – mit uns selbstverständlich!

 

Die SPD lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, in der nächsten öffentlichen Fraktionssitzung mit uns über die Tagesordnungspunkte der nächsten Gemeinderatssitzung, vor allem über die Vorschläge der Firma Allevo zur Haushaltskonsolidierung zu diskutieren. Bringen Sie ihre Vorschläge und Anregungen ein, wir freuen uns über Ihre Teilnahme.

Dienstag, 3. Mai um 19 Uhr in der Weinstube Renker

Außerdem werden wir uns anschließend in einer öffentlichen Vorstandssitzung über den Erneuerungsprozess der SPD Baden-Württemberg und verschiedene geplante Veranstaltungen unterhalten.

 
 

18.04.2016 in Allgemein

Bürgerbeteiligung - ja, aber bitte nicht so!

 

Die von Frau Becker im Alleingang initiierte Bürgerbefragung zur Haushaltskonsolidierung ist ein schlechter Aprilscherz. Gerade wurde eine Koordinationsgruppe zur Bürgerbeteiligung installiert und nun soll Bürgerbeteiligung anonym über das Ausfüllen von Listen stattfinden. Gerade diese Anonymität ist ein weiterer Grund, um diese Form der Bürgerbeteiligung abzulehnen, es ist nicht gewährleistet, dass nur Überlinger Bürgerinnen und Bürger Vorschläge unterbreiten, und es könnte auf diese Weise auch jeder beliebig viele Vorschläge abgeben.

Auch wir sozialdemokratischen Gemeinderäte setzten uns dran und schrieben die fünf Lieblingssparprojekte und die fünf Objekte auf, die auf keinen Fall einzusparbaren wären. Beim Nachdenken darüber wurde schon deutlich, dass das nur das Partikular- und Klienteldenken fördert, anstatt dass man das Große und Ganze im Blick hat.

Die beiden im HalloÜ genannten Beispiele sind ein Witz: Die Einsparung des Sommertheaters ist am einfachsten, weil sie keinen Überlinger mit seinem Arbeitsplatz trifft und schnell mal ein kulturelles Angebot weg ist; wenn einem sonst nichts einfällt, füllt man das aus. Den Verkauf des Nußdorfer Rathauses als "Einsparpotential" anzuführen ist unsinnig, erstens weil der Gemeinderat schon den Verkauf beschlossen hat und zweitens weil das keine nachhaltige Einsparung ist, wie uns der Kämmerer und der Allevo-Berater immer wieder sagte.

Und was erwarten wir nun?

Wenn 100 Leute vorschlagen, den Dienstwagen der Oberbürgermeisterin einzusparen, was tun wir dann?

Und wenn die 500 Mitglieder eines Vereins uns vorschlagen, die von ihnen gewünschte Sporteinrichtung nicht einzusparen, wie gehen wir damit um?

Natürlich könnte man auch die Stadtscherifs einsparen, das hören wir immer wieder, kann man das wirklich wollen?

Die mitdenkenden Bürger, die ausgewogene Vorschläge machen, können gerne in den politischen Gruppierungen an den öffentlichen Fraktionssitzungen teilnehmen.

Die Beratungen über den Haushalt sind ein schwieriges, verantwortungsvolles und Abwägung erforderndes Geschäft, mit Recht das Königsrecht der Parlamente, derer, die den Überblick haben (sollten) und gerade nicht derer, die etwas unbedingt oder gar nicht wollen. Und die Gemeinderäte müssen sich - spätestens bei den nächsten Wahlen - dafür verantworten.

Ihre SPD-Stadträte Oswald Burger, Udo Pursche, Sylvia Kruse-Baiker, Michael Wilkendorf

 
 

12.04.2016 in Ankündigungen

Der rote Seehas 170 ist online

 

Der Rote Seehas, Ausgabe 170 April 2016 ist online und kann heruntergeladen werden.

 
 

Die SPD im Land

 

Veranstaltungskalender

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02.06.2016, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr erweiterte Kreisvorstandssitzung SPD Bodenseekreis
Erweiterte Kreisvorstandssitzung in Stetten, "Grüner Baum", Nebenzimmer ausnahmsweise erst um 19.30 U …

14.06.2016, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Vorstands und Fraktionssitzung

05.07.2016, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Vorstands und Fraktionssitzung

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