Herzlich Willkommen bei der SPD in Überlingen

Lebendige Politik beginnt direkt beim Menschen: In seiner Stadt, seiner Gemeinde, seinem Ortsteil.

Auf diesen Seiten möchten wir, die Sozialdemokraten in Überlingen, uns vorstellen. Erfahren Sie mehr über die Mitglieder des Ortsvorstands, die Arbeit SPD-Fraktion im Gemeinderat und unsere Vertreter in den Ortsteilen.

Wir laden Sie außerdem herzlich ein, uns kennenzulernen! Diskutieren Sie mit uns über aktuelle politische Themen, aus der Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik. In der Regel treffen wir uns mindestens einmal monatlich zu einer öffentlichen Fraktions- und Vorstandssitzung.

Wir freuen uns, mit Ihnen in Kontakt zu treten!

 

 

04.03.2021 in Aktuelles

Position zum Stand auf dem Wochenmarkt

 

Die Inzidenz steigt wieder im Bodenseekreis und auch in Überlingen - umfassende Lockerungen sind nicht in Sicht.

Aus Solidarität zu Kindern und Jugendlichen, Einzelhändlern und Gastronomen mit ihren in Kurzarbeit stehenden Angestellten, Künstlern und Kulturschaffenden u.v.a. wird der SPD Ortsverein weiterhin auf eine Präsenz auf dem Wochenmarkt verzichten.

Zu den anzustrebenen Hygienemaßnahmen gehören die "GGG`s" - es soll möglichst auf "geschlossene Räume, Gruppen, Gedränge und Gespräche in lebhafter Atmosphäre" verzichtet werden.

Auf der Hofstatt sind fünf Stände der Parteien dicht nebeneinander erlaubt. Bis auf "geschlossene Räume", können die anderen "G`s" kaum eingehalten werden.

Zudem ist der Zweck solcher Stände doch mit den Menschen ins Gepräch zu kommen.

Beim Abbau unseres Standes am letzten Samstag war fast eine "Volksfeststimmung" zu spüren. Unser Verständnis dafür ist groß: die Sonne scheint und man trifft endlich wieder auf bekannte Gesichter…Doch mit solch einer "Veranstaltung" sollten wir noch etwas geduldig sein.

Wir sind uns unserer Verantwortung bewußt und hoffen, dass wir auf Ihr Verständnis stoßen!

Wir sind uns unserer Verantwortung bewußt und hoffen, dass wir auf Ihr Verständnis stoßen!

Sie erreichen unsere engagierte Landtagskandidatin Jasmina Brancazio jederzeit digital über

https://jasmina-brancazio.de/

01.03.2021 in Gemeinderatsfraktion

Antrag zur Zweckentfremdungssatzung

 

Die SPD- Fraktion beantragt, der Gemeinderat möge beschließen, die Zweckentfremdungssatzung der Stadt Überlingen vom 07.03.2019 dem verschärften Zweckentfremdungsverbot vom 16.02.2021 des Landes Baden-Württemberg anzupassen.

BEGRÜNDUNG: In Baden-Württemberg ist am 16.02.2021 im Kampf gegen die Wohnungsnot ein verschärftes Zweckentfremdungsverbot in Kraft getreten. Dadurch können Städte und Gemeinden ab sofort Auskunft von Vermietern verlangen, die im Internet Wohnungen oder Häuser als Ferienraum anbieten. Mit der Auskunfts – und Registrierungspflicht kann man nachprüfen, ob die Nutzung als Ferienwohnung zulässig ist oder ob aufgrund der Gesamtdauer von kurzzeitigen Vermietungen eine Zweckentfremdung von Wohnraum vorliegt. Für touristische Zwecke darf eine Wohnung höchstens zehn Wochen im Jahr vermietet werden. Das Bußgeld für Verstöße wird auf maximal 100.000 € verdoppelt.

Diese Anpassung wäre aus unserer Sicht ein weiteres Mosaiksteinchen auf dem Weg zur Schaffung von bezahlbaren Wohnraum in unserer Stadt.

25.02.2021 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

SPD wirft Lucha Untätigkeit vor

 

SPD: „Das Land ist Eigentümer des Altdorfer Wald und könnte den Kiesabbau untersagen“
Zeller: „Ich werde es nicht zulassen, dass die Grünen in Stuttgart anders reden als hier in unserer Region.“

17.02.2021 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

SPD setzt sich weiterhin für den Weiterbetrieb und Erhalt des Flughafens ein

 

SPD hat Verständnis für das Schutzschirmverfahren für den Flughafen Friedrichshafen

Die SPD im Bodenseekreis und in der Stadt Friedrichshafen haben Verständnis für das vom Flughafen Friedrichshafen eingeleitete Schutzschirmverfahren, mit dem Ziel des wirtschaftlichen Weiterbetriebs und Erhalts des Flughafens.

11.02.2021 in Gemeinderatsfraktion

Antrag zum Verkehr Hafenstraße

 

Die SPD-Fraktion hat zur Verbesserung der Verkehrsführung den Antrag eingebracht:

Der Gemeinderat möge beschließen, das kurze Straßenstück zwischen Münsterstraße (Hotel "Ochsen") und Hafenstraße / Seepromenade 23 (Wasserschutzpolizei) in beide Richtungen für Anlieger mit Kfz befahrbar zu machen bzw. die Verwaltung zu beauftragen, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen.

Begründung:

Es ist aus Klima-, Umwelt-, und Lärmschutzgründen, aber auch sicher ökonomischen Gründen dringend geboten, statt einer Umfahrungsstrecke von über 5 Kilometer ein kurzes, ca. 50 Meter langes Straßenstück, bei ausrausreichend breiter Fläche und verkehrsberuhigter einbahniger Hafenstraße, einzurichten.

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