SPD Überlingen

18.07.2019 in Kreisverband von SPD Bodenseekreis

SPD am Bodensee unterstützt Volksbegehren Artenschutz und kritisiert Grüne und FDP

Die SPD Bodenseekreis hat sich in der Debatte über das Volksbegehren Artenschutz ("Rettet die Bienen") hinter die Initatoren gestellt. „Wir haben uns bereits in unserem Kreiswahlprogramm klar zum Artenschutz und der Bienenrettung bekannt, deswegen unterstützen wir das Volksbegehren ausdrücklich.“ erklärte der Chef der Kreis-SPD, Rainer Röver im Rahmen der Sitzung des Kreisvorstands am gestrigen Mittwoch. Der Kreisverband unterstützt die Aktion, ebenso wie der SPD-Landesverband seit längerem und hatte in den vergangenen Wochen den Initiatoren dabei geholfen, über 1800 Unterschriften aus der Bodensee-Region durch die Einwohnermeldeämter beglaubigen zu lassen.

Mit Unverständnis reagierte Röver auch auf die Äußerungen der lokalen Landtagsabgeordneten Klaus Hoher (FDP) und Martin Hahn (Grüne), die sich in der letzten Woche gegen das Volksbegehren positioniert hatten.

weiterlesen

17.06.2019 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

SPD-Kreistagsfraktion will Einführung des ÜB- und TT-Kennzeichen und Überprüfung von Radabstellanlagen

Gleich voll zur Sache ging es bei der konstituierenden Sitzung der neuen SPD-Kreistagsfraktion. Zwei Anträge wurden beschlossen. Zuvor wählte die Fraktion einstimmig Norbert Zeller wieder zum Fraktionsvorsitzenden. Dieter Stauber und Boris Mattes wurden als seine Stellvertreter gewählt. 

weiterlesen

17.05.2019 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Verkehrswende rückwärts oder die gespaltene Zunge der Grünen

In der vergangenen Woche hat der Grüne Verkehrsminister Winfried Hermann auf einer Mobilitätskonferenz in Kluftern noch dringend die Verkehrswende gefordert. Vier Tage später melden er und sein  grüner Abgeordneter Martin Hahn „den Durchbruch“ beim Straßenbau. „Diese Ankündigung hatte der Minister sich auf der Mobilitätskonferenz verkniffen, wohl aus Angst ausgepfiffen zu werden“ stichelt Norbert Zeller, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. Es gehe um den „Torso“ Südumfahrung Markdorf, der zukünftig von 6.000 Kfz befahren werden soll. Das Vorhaben werde rund 30 Mio. € kosten. Die Südumfahrung Markdorf sei ein Ersatz für die Bundesstraße der Ortsdurchfahrt. Eigentlich wäre daher die Südumfahrung eine Aufgabe des Bundes und keine Kreisaufgabe.  

weiterlesen

16.05.2019 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

SPD für Einführung eines 365-€-Jahresticket im bodo-Verkehrsverbund

„Der Nahverkehrsverbund bodo hat bereits eine verwirrende Vielzahlzahl von Tarifen und laufend werden neue erfunden.  Busfahrer kennen sich schon nicht mehr aus, die Kunden auch nicht und die Automaten zur Ausgabe der richtigen Fahrscheine zu bringen, fällt immer schwerer. All das ist nicht geeignet, den ÖPNV zu fördern“, stellt der SPD-Experte Bernd Caesar treffend fest.  Nicht einmal die elektronische Fahrkarte mit dem eCard-Tarif ist in der Lage dem Kunden einen „Bestpreis-Tarif“ anzubieten. 

weiterlesen

16.05.2019 in Fraktion

Rund um den Telekom-Turm

Die SPD hält ihre Wahlversprechen!

In der Gemeinderatssitzung am 15.05.2019 wurde der Antrag der SPD-Fraktion mit deutlicher Mehrheit (gegen die Stimmen der FDP) angenommen, der bezahlbaren Wohnraum auf dem neu auszuweisenden Wohnbaugebiet neben dem Telekomgebäude schafft.

Antrag:

1. Alle Kosten des Bebauungsplanverfahrens hat der Antragsteller zu tragen, ein entsprechender Vertrag ist rechtzeitig abzuschließen.
2. Eine Bebauungsplanänderung verpflichtet den Antragsteller, 30 % aller auf dem Areal zu errichtenden Wohnungen – egal wie viele Gebäude letztlich errichtet werden – als bezahlbare Mietwohnungen, orientiert an den Konditionen (Belegungsrecht der Stadt, Mietpreishöhe, Bindungsdauer) zu vermieten, die die BGÜ auf dem Schättlisberg mit der Stadt vereinbart hat.

Für die SPD-Fraktion: Udo Pursche

[03.05.2019]

Bezahlbarer Wohnraum mit Christian Ude.

[25.04.2019]

SPD-Antrag zu Ersthelfer-App kann Leben retten.

[10.04.2019]

Sozialdemokraten aus dem ganzen Bodenseeraum diskutieren über Europa.

[24.03.2019]

Wohnen, Mobilität und Umwelt im Fokus.

[17.03.2019]

Das SPD-Wahlprogramm für den Gemeinderat der Stadt Überlingen.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.