SPD Überlingen

11.11.2018 in Fraktion

Gemeinderat stimmt gegen Turmbau in der Langgasse

Abstimmung wäre aus Sicht der SPD nicht erforderlich gewesen - Verunsicherung als politisches Stilmittel

Obwohl sich alle anwesenden Fraktionen bei der letzten Gemeinderatssitzung abermals deutlich gegen einen Wohnturm auf dem Telekomgelände ausgesprochen hatten, schien es aus Sicht eines einzelnen fraktionslosen Abgeordneten notwendig, hierzu noch einen formalen Beschluss herbeizuführen. Dass der Beschluss einstimmig ausfiel verdeutlichte: Dieser Turm stand für die Gemeinderäte aller Parteien nie ernsthaft zur Debatte.

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29.10.2018 in Kreisverband

SPD veröffentlicht Jugendagenda

Am 21.09.2018 fand in Überlingen die erste gemeinsame Jugendkonferenz der SPD und der Jusos Bodenseekreis statt. Gemeinsam mit vielen Jugendlichen von außerhalb der Partei wurde dabei in verschiedenen Workshops eine Jugendagenda erarbeitet, die wir nun veröffentlichen wollen.

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25.10.2018 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

SPD: Darlehensförderung durch das Land war längst überfällig

„Offensichtlich hat der Druck der Landes- und Kreis-SPD bei der Landesregierung Baden-Württemberg in Sachen Flughafen Friedrichshafen Wirkung gezeigt“, stellt Norbert Zeller, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion zufrieden fest. Der Verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Martin Rivoir, hatte angekündigt, im Nachtragshaushalt eine Million Euro für den Flughafen Friedrichshafen zu beantragen, falls die Koalition sich weiter stur zeige. Dieser Betrag entspricht dem Gesellschaftsanteil des Landes bei der Darlehenssumme von insgesamt 17,4 Mio. Euro. Die beiden Hauptgesellschafter, Stadt Friedrichshafen und der Bodenseekreis mit jeweils 39.38 Prozent, hatten bereits im letzten Jahr beschlossen, dem Flughafen die Darlehenssumme zu gewähren, damit die hohe Schuldenlast abgebaut werden kann, nachdem im operativen Bereich schwarze Zahlen geschrieben werden.

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25.10.2018 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

SPD-Kreistagsfraktion im Gespräch mit OB Jan Zeitler

„Hoffentlich ab 2019 wird es das ÜB-Kennzeichen wieder geben“, sind sich Oberbürgermeister Jan Zeitler und Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion sicher. Im Wahlprogramm der SPD im Bodenseekreis sollen die beiden Altlandkreise Überlingen und Tettnang wieder die Möglichkeit bekommen ihre Kennzeichen „ÜB“ und „TT“ wieder zu führen, strebt Norbert Zeller, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion an. Beim gemeinsamen Gespräch der SPD-Kreistagsfraktion mit OB Zeitler betont Michael Wilkendorf, dass das Argument des Wohnsitzes nicht mehr zähle, nachdem jeder sein Kennzeichen bei einem Umzug in ganz Deutschland mitnehmen könne. Zeitler und Wilkendorf fordern schon heute die Fraktionen im neuen Kreistag auf, den Weg frei zu machen für die beiden Kennzeichen. „Für Überlingen würde das im Zusammenhang mit der Landesgartenschau eine zusätzliche identitätsstiftende Werbemaßnahme sein“, so der OB.

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17.10.2018 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Fraktionserklärung der SPD-Kreistagsfraktion zum Sicherheitsbericht durch Polizeivizepräsident Gerold Sigg

Die SPD-Fraktion ist beeindruckt von dem Sicherheitsbericht für den Bodenseekreis.  Wir haben diesen auch gezielt beantragt und hoffen, dass die Polizei jedes Jahr – uns - den Kreistag und damit auch die Öffentlichkeit über die Sicherheitslage informiert.

Die Kriminalität sinkt leicht im Vergleich zum Vorjahr  bzw. stagniert, bei zunehmender Bevölkerungszahl. Die Aufklärungsquote steigt, die Kriminalitätsbelastung sinkt.
9.000 Straftaten bei über 215.000 Einwohnern sind ein guter Wert.

Mit Besorgnis nehmen wir zur Kenntnis, dass es immer mehr Fälle von angeblichen Polizeibeamten gibt, in denen vor allem ältere Einwohner, von Betrügern, die sich als Polizeibeamte ausgeben, oft um Ihr Erspartes, Schmuck und Wertgegenstände gebracht werden. (Aufklärungsaktionen für die Bevölkerung über die Medien und Flyer laufen.)

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[14.10.2018]

Herbstbasar für wohltätige Zwecke.

[11.10.2018]

Besuch der Gemeinde Stetten.

[09.10.2018]

Dieter Stauber gibt SPD-Kreisvorsitz ab.

[07.10.2018]

Vieles ist offen in der Langgasse.

[05.10.2018]

Fit für den Jugendgemeinderat.

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