20.12.2021 in Aktuelles

Jahresrückblick der Gemeinderatsfraktion

 

Was für ein Jahr!

Während Corona alles beeinträchtigte, wurde von den MitarbeiterINNen und dem Aufsichtsrat an Konzepten gearbeitet, wie die Landesgartenschau trotzdem zu einem Erfolg werden könnte – und es wurde ein Erfolg! Die Besucherzahlen überstiegen alle Hoffnungen, die Einnahmeverluste blieben weit hinter den Befürchtungen zurück, die vielen ehrenamtlichen HelferINNen trugen das Ihrige dazu bei – ALLEN EIN HERZLICHES DANKESCHÖN! Das Tollste dabei ist, dass das Meiste für uns erhalten bleibt!

 

Durch die Einrichtung von Impfzentrum und Impfstraßen beim Helios-Spital konnten zahlreiche BürgerINNen geimpft werden, ein Einsatz vieler ehrenamtlicher ÄrztINNen und Helfer. Ein großes Dankeschön gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Gesundheitsdienst und in der Pflege – Sie haben Großartiges geleistet unter schwierigsten Umständen!

 

Wir achteten auch immer auf die Aussagen, die wir in unserem Wahlprogramm gemacht haben. So sind wir bei der Verkehrsberuhigung der Innenstadt zwar noch nicht am von uns erwünschten Ziel angelangt, aber wir sind doch wieder ein Stück nähergekommen. Auch die Verkehrslenkung während der Landesgartenschau sowie zahlreiche Gespräche mit Geschäftsleuten und BewohnerINNen der Innenstadt waren uns eine wertvolle Hilfe, neue Ideen zu entwickeln. Die Hafenstraße wurde zumindest zur Hälfte fertig gestellt (der Rest folgt leider erst nach 2024) und vermittelt einen guten Eindruck, wie einmal die ganzen Straßen in der historischen Altstadt aussehen könnten.

 

Besonders wichtig ist und bleibt für uns, dass alle BürgerINNen, die hier arbeiten, auch eine für sie bezahlbare Wohnung finden können. Das bleibt, trotz einiger Fortschritte, ein Bohren dicker Bretter. Dabei denken wir an die unterschiedlichsten Modelle – eigene Wohnbaugesellschaft, Genossenschaftliches Bauen, neue Bauformen … Wir bleiben aber dran!

 

In verschiedenen Bebauungsplänen wurden Potentiale für mehr Wohnraum gehoben. Das Überlinger Wohnbaulandmodell schreibt Investoren vor, mindestens 30% der Wohnfläche zu einem Mietpreis unter 15% unter dem Mietspiegel auf 30 Jahre anzubieten. Die Zweckentfremdungssatzung verbietet die Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen! Kleine aber wirksame Maßnahmen.


Bürgerinitiativen sind grundsätzlich zu begrüßen, sie zeugen von Interesse am kommunalen Geschehen. Leider sind die Aussagen und Stellungnahmen oft von Unkenntnis oder Eigeninteresse geprägt.  So wundern wir uns beispielsweise über einige Aussagen der neuen Bürgerinitiative zum Rauensteinpark: So hat der Gemeinderat das Gelände um Schloss Rauenstein vom Landkreis gekauft, damit es für alle erhalten bleibt. Auf einer relativ kleinen Fläche entlang der Rauensteinstraße soll nun auch preisgebundener Wohnraum geschaffen werden, um einen Teil des hohen Kaufpreises zu finanzieren – gemäß der Beschlusslage des Gemeinderates beim Kaufbeschluss. Da gab es keine Ablehnung – jetzt, wo die Pläne konkret werden und auf ein paar wenigen Randgrundstücken preisgebundener Wohnraum geschaffen werden soll, formiert sich Widerstand. Leider kommen keine Vorschläge zu den Themen: Wie soll der Kauf anderweitig finanziert werden? Wo sollen preiswerte Wohnungen gebaut werden? Es wird verschwiegen, dass die umsorgten Bäume erst etwa 50 Jahre alt sind (bis in die 60er Jahre hinein war dort Wiese), es wird nicht beachtet, dass der Rauensteinpark nahezu unangetastet und auch weiterhin für die Öffentlichkeit zugänglich bleibt.

 

Mit dem beschlossenen Haushalt für die Jahre 2022 und 2023 haben wir Weichen gestellt für die weitere Entwicklung unserer Stadt. Es war ein Erfolg für uns, dass nun Luftreiniger für alle Kitas und Schulen angeschafft werden.

 

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes Weihnachtsfest und ein gutes, vor allem gesundes Jahr 2022!

 

Ihre SPD-Stadträte Manuel Wilkendorf, Udo Pursche, Michael Wilkendorf

29.09.2021 in Aktuelles

Ergebnis der Bundestagswahl

 

Liebe Überlingerinnen und Überlinger,
wir freuen uns sehr über das Ergebnis der Bundestagswahl und den Stimmenzuwachs für die SPD, auch in Überlingen. Unser Dank gilt in erster Linie Ihnen, die Sie uns Ihr Vertrauen geschenkt und Ihre Stimme gegeben haben. 

Sehr herzlich danken möchten wir auch unserem Bundestagskandidaten Leon Hahn, der einen sehr kompetenten, engagierten und unermüdlichen Wahlkampf geführt hat.
Es sind keine einfachen Zeiten, in denen wir derzeit leben und die Herausforderungen sind groß und vielfältig. Die Bewältigung der Corona-Pandemie und deren Folgen, wird uns noch einige Zeit beschäftigen. Es gilt die Rente zukunftssicher zu gestalten und mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Nur um einige der wichtigen Themen zu nennen.

13.08.2021 in Aktuelles

Laschets rechte Hand

 
Screenshot

Die ROTEN FRAUEN beziehen Stellung gegen Nathanael Liminski

 

In verschiedenen Medien wurde das sogenannte „Negative Campaigning“ der SPD durch den „Matroschka-Spot“ thematisiert und auch kritisiert.
In dem SPD-Wahlkampfspot zur Bundestagswahl 2021 wird anhand von Matroschkas, von denen jede das Gesicht eines umstrittenen CDU-Politikers trägt, erläutert, wofür der jeweiligen Politiker aus SPD-Sicht steht. Darunter ist auch Nathanael Liminski.
Tenor der Medien war häufig, dass die SPD gegen Religiosität im Allgemeinen oder gegen den Katholizismus im Besonderen sei.

29.07.2021 in Aktuelles

Unser Bundestagskandidat Leon Hahn kommt auch zu Ihnen in den Garten!

 

Leon Hahn, Bundestagskandidat der SPD im Wahlkreis Bodensee, möchte Politik nahbar machen und direkt auf die Menschen zugehen.

"Denn viel zu oft wirkt die Politik in Berlin von den Verhältnissen hier vor Ort weit entfernt", so Hahn.

Um das zu ändern, hat er das Format der "Garten- oder Garagengespräche" gestartet. Hahn bietet so den Wählerinnen und Wählern in seinem Wahlkreis politische Diskussionen bei ihnen  zu Hause an. 

In lockerer Atmosphäre möchte er sich die großen und kleinen Sorgen, Wünsche und Probleme anhören, besondere Anliegen erörtern und auch seine Themen und Visionen vorstellen. Hahn möchte viele Anregungen für seine politische Arbeit erhalten und  hautnah erfahren, was die Menschen bewegt.  Dafür sind ihm die Gespräche mit den Menschen vor Ort eine Herzensangelegenheit.

Bei Interesse kann sich Jede und Jeder melden, die oder der den sympathischen und sehr engagierten Politiker einladen und gemeinsam mit Nachbarn und Freunden Leon Hahn kennenlernen möchte. 

Natürlich wird auf die Einhaltung der aktuellen Corona-Auflagen geachtet. Daher sollten Sie als Einladende eine Möglichkeit haben, die Gespräche draußen oder in einer gut durchlüfteten Umgebung stattfinden zu lassen. 

Die Terminabsprache erfolgt einfach via Mail unter info@leon-hahn.de.

Leon Hahn freut sich über möglichst viele Einladungen!

10.07.2021 in Aktuelles

Gegen das Vergessen!

 

Am 10.07. 2021 bei strahlendem Sonnenschein, haben wir, die Roten Frauen der SPD Überlingen, gemeinsam mit den „OMAS GEGEN RECHTS Bodensee“ auf der Münstertreppe unsere Botschaft verkündet. Musikalisch untermalt wurden unsere Worte durch die wunderbare Begleitung von Akkordeonspieler Armin Jäger.